Hauptinhalt
Topinformationen
Mitarbeiterverzeichnis
Patentrecht [Dipl. SP 3]
Prof. Dr. jur. Mary-Rose McGuire, M. jur. (Göttingen)
Veranstaltungstyp: Vorlesung
TeilnehmerInnen:
Beschreibung:
Wahlveranstaltung im Schwerpunktbereichsstudium (SPB 3)
Der Besuch wird ab dem 1. Schwerpunktsemester empfohlen. Ideal ist vorher/gleichzeitig die Einführungsvorlesung Recht des Geistigen Eigentums zu besuchen.
Teilnahmevoraussetzungen:
Empfohlen wird der vorherige/parallele Besuch der Einführungsvorlesung Geistiges Eigentum im WS.
Sie benötigen eine aktuelle Gesetzesausgabe. Diese sollte zumindest das Patentgesetz (PatG), das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), die Verordnung über das einheitliche Patent (EPVO), das Einheitspatentgerichtsübereinkommen (EPGÜ) sowie das Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) enthalten.
Inhalte der Veranstaltung:
Die Vorlesung gibt eine Einführung in den Schutz technischer Innovationen in Deutschland.
Behandelt werden die Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts, insbesondere Schutzvoraussetzungen, Inhalt und Schranken. Neben den klassischen Erfindungen wird auch der kontrovers diskutierte Schutz von Computerprogrammen sowie von biotechnologischen Erfindungen besprochen. Einen weiteren Schwerpunkt bilden das Erteilungsverfahren sowie die Möglichkeit von Wettbewerbern, die Nichtigkeit geltend zu machen.
Anhand bekannter Beispiele (z.B. Apple v. Samsung) wird aufgezeigt, dass die Balance zwischen Erteilungs- und Nichtigkeitsverfahren Voraussetzung für die Förderung von Innovation und technischem Fortschritt ist; das Beispiel des Smart-Phone-Wars macht Fehlentwicklungen deutlich.
Da am Zugang zu patentierten Erfindungen – bspw. bei technischen Standards häufig ein öffentliches Interesse besteht, werden auch die Schnittstelle zum Kartellrecht (SEP, FRAND-Lizenzen) sowie der Technologietransfer (Gruppenfreistellungs-VO) angesprochen.
Literaturempfehlungen:
Haedicke, Patentrecht, 6. Auflage 2022 (7. Auflage erscheint 2025)
Hinweis: Handouts und Übersichten werden während der VO ausgeteilt.
Sie sind nach Ende der Vorlesung am Lehrstuhl als Skript (gegen Ersatz der Kopierkosten) oder als Kopiervorlage erhältlich.
Im Sommersemester werden als weitere Veranstaltungen die Vorlesung Europäisches Patentrecht (European Patent Law) sowie zur Vertiefung ein Praxis-Workshop zum Patentrecht angeboten. Die Termine hierfür werden gesondert bekannt gegeben.
Erstes Treffen:
Montag, 06.01.2025 16:00 - 18:00, Ort: 44/E04
Ort: 44/E04: Mo. 16:00 - 18:00 (4x), 22/104: Mo. 16:00 - 18:00 (2x), 44/E07: Dienstag, 21.01.2025 16:00 - 18:00
Semester: WiSe 2024/25
Zeiten:Mo. 16:00 - 18:00 (wöchentlich), Ort: 44/E04, 22/104, Termine am Dienstag, 21.01.2025 16:00 - 18:00, Ort: 44/E07
Leistungsnachweis:
Veranstaltungsnummer:
10.6312
ECTS-Kreditpunkte:
Bereichseinordnung:
Veranstaltungen > Rechtswissenschaft > Zivil- und Zivilverfahrensrecht
Prof. Dr. jur. Mary-Rose McGuire, M. jur. (Göttingen)
Veranstaltungstyp: Vorlesung
TeilnehmerInnen:
Beschreibung:
Wahlveranstaltung im Schwerpunktbereichsstudium (SPB 3)
Der Besuch wird ab dem 1. Schwerpunktsemester empfohlen. Ideal ist vorher/gleichzeitig die Einführungsvorlesung Recht des Geistigen Eigentums zu besuchen.
Teilnahmevoraussetzungen:
Empfohlen wird der vorherige/parallele Besuch der Einführungsvorlesung Geistiges Eigentum im WS.
Sie benötigen eine aktuelle Gesetzesausgabe. Diese sollte zumindest das Patentgesetz (PatG), das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), die Verordnung über das einheitliche Patent (EPVO), das Einheitspatentgerichtsübereinkommen (EPGÜ) sowie das Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) enthalten.
Inhalte der Veranstaltung:
Die Vorlesung gibt eine Einführung in den Schutz technischer Innovationen in Deutschland.
Behandelt werden die Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts, insbesondere Schutzvoraussetzungen, Inhalt und Schranken. Neben den klassischen Erfindungen wird auch der kontrovers diskutierte Schutz von Computerprogrammen sowie von biotechnologischen Erfindungen besprochen. Einen weiteren Schwerpunkt bilden das Erteilungsverfahren sowie die Möglichkeit von Wettbewerbern, die Nichtigkeit geltend zu machen.
Anhand bekannter Beispiele (z.B. Apple v. Samsung) wird aufgezeigt, dass die Balance zwischen Erteilungs- und Nichtigkeitsverfahren Voraussetzung für die Förderung von Innovation und technischem Fortschritt ist; das Beispiel des Smart-Phone-Wars macht Fehlentwicklungen deutlich.
Da am Zugang zu patentierten Erfindungen – bspw. bei technischen Standards häufig ein öffentliches Interesse besteht, werden auch die Schnittstelle zum Kartellrecht (SEP, FRAND-Lizenzen) sowie der Technologietransfer (Gruppenfreistellungs-VO) angesprochen.
Literaturempfehlungen:
Haedicke, Patentrecht, 6. Auflage 2022 (7. Auflage erscheint 2025)
Hinweis: Handouts und Übersichten werden während der VO ausgeteilt.
Sie sind nach Ende der Vorlesung am Lehrstuhl als Skript (gegen Ersatz der Kopierkosten) oder als Kopiervorlage erhältlich.
Im Sommersemester werden als weitere Veranstaltungen die Vorlesung Europäisches Patentrecht (European Patent Law) sowie zur Vertiefung ein Praxis-Workshop zum Patentrecht angeboten. Die Termine hierfür werden gesondert bekannt gegeben.
Erstes Treffen:
Montag, 06.01.2025 16:00 - 18:00, Ort: 44/E04
Ort: 44/E04: Mo. 16:00 - 18:00 (4x), 22/104: Mo. 16:00 - 18:00 (2x), 44/E07: Dienstag, 21.01.2025 16:00 - 18:00
Semester: WiSe 2024/25
Zeiten:Mo. 16:00 - 18:00 (wöchentlich), Ort: 44/E04, 22/104, Termine am Dienstag, 21.01.2025 16:00 - 18:00, Ort: 44/E07
Leistungsnachweis:
Veranstaltungsnummer:
10.6312
ECTS-Kreditpunkte:
Bereichseinordnung:
Veranstaltungen > Rechtswissenschaft > Zivil- und Zivilverfahrensrecht
